Allgemeine Geschäftsbedingungen von newco.ch

Diese AGB sind anwendbar auf

  • die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf newco.ch, und
  • jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter

auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.

 

Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.

NewCo wird angeboten von:

NewCo Switzerland PLC

Chemin du Closel 5

1020 Renens

E-Mail-Adresse des Anbieters: [email protected]

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Das Widerrufsrecht steht nur europäischen Verbrauchern zu.
  • Der Zugriff auf newco.ch und den Dienst ist altersbeschränkt und steht nur nach dem jeweils geltenden Recht volljährigen Nutzern zur Verfügung.
  • Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.
  • Minderjährige dürfen nur unter Aufsicht der Eltern oder eines Erwachsenen auf newco.ch zugreifen und den Service nutzen.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf newco.ch die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.

Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.

Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

  • Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein;
  • Nutzer müssen nach dem jeweils anwendbaren Recht volljährig sein;
  • Minderjährige dürfen newco.ch nur unter Aufsicht der Eltern oder eines Erwachsenen nutzen.
  • Nutzer befinden sich nicht in einem Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als “Terrorismus unterstützendes Land” eingestuft wurde;
  • Nutzer sind nicht auf einer Liste nicht oder oder eingeschränkt zugelassener Parteien der US-Regierung aufgeführt;

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.

Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über newco.ch möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.

Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.

Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.

Bedingungen für die Erstellung eines Nutzerkontos

Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.

  • Die Erstellung von Nutzerkonten durch Bots oder andere automatisierte Methoden ist nicht erlaubt.
  • Sofern nicht anders angegeben, darf jeder Nutzer nur ein Konto erstellen.
  • Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf ein Nutzerkonto nicht mit anderen Personen geteilt werden.

Beendigung des Nutzerkontos

Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:

  • Mit der über newco.ch verfügbaren Kontolöschungsfunktion.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.

Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.

Über newco.ch verfügbare Inhalte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über newco.ch verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über newco.ch bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.

In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über newco.ch verfügbaren Inhalten

Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.

Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.

Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.

Soweit über newco.ch ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über newco.ch verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.

Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.

Inhalte von Nutzern

Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf newco.ch hochzuladen, über newco.ch zu teilen oder bereitzustellen.

Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.

Rechte an Inhalten von Nutzern

Indem Nutzer eigene Inhalte auf newco.ch hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches und unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verarbeiten, um newco.ch wie vertraglich vorgesehen zu betreiben und instandzuhalten.

Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an newco.ch übermittelten Inhalten.

Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über newco.ch bereitstellen, unter den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere über newco.ch bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.

Haftung für Inhalte von Nutzern

Nutzer sind für Inhalte, die sie auf newco.ch hochladen bzw. über newco.ch veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.

Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen, zu sperren oder zu berichtigen und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf newco.ch ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:

  • wenn in Verbindung mit dem hochgeladenen Inhalt eine Beschwerde eingeht;
  • wenn eine Verletzung ausschließlicher Schutzrechte angezeigt wird;
  • aufgrund behördlicher Anordnung; oder
  • wenn der Anbieter darauf hingewiesen wird, dass sich die Vefügbarkeit des Inhalts über newco.ch nachteilig für Nutzer, Dritte und/oder auf die Verfügbarkeit des Dienstes auswirken kann.

Aufgrund der Entfernung, Löschung, Sperrung oder Berichtigung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.

Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über newco.ch bereitstellen.

Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können u. U. über newco.ch auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.

Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Gestattete Nutzung

NewCo und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.

Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf newco.ch und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.

Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf newco.ch oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über newco.ch oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:

  • gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
  • Rechte Dritter verletzen; oder
  • die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
  • den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.

"Freunde einladen"

Durch newco.ch haben Nutzer die Möglichkeit, Vorteile zu erhalten, wenn aufgrund ihrer Empfehlung ein neuer Nutzer ein über newco.ch angebotenes Produkt erwirbt.

Hinsichtlich der enschlägigen Bestimmungen und Bedingungen wird auf newco.ch verwiesen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot zu jeder Zeit und nach eigenem Ermessen zu beenden.

Software Lizenz

Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen newco.ch basiert, bzw. die darin einbegettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern zu.

Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrieter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.

Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.

Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem Grunde – automatisch hinfällig.

VERKAUFSBEDINGUNGEN

Kostenpflichtige Produkte

Einige der über newco.ch im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.

Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf newco.ch und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.

Um einen Kauf zu tätigen, müssen Nutzer sich registrieren oder über ein bereits bestehendes Nutzerkonto anmelden.

Produktbeschreibung

Hinsichtlich der Preise, Beschreibungen oder Verfügbarkeit von Produkten wird auf newco.ch und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen. Preise, Beschreibungen und Angaben zur Verfügbarkeit können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden.

Obwohl die Produkte mit der größtmöglichen Sorgfalt über newco.ch präsentiert werden, dient die Veranschaulichung durch Fotos, Bilder, Farben, Klänge oder andere Mittel lediglich als Referenz und stellt keine Garantie für die Beschaffenheit des erworbenen Produktes dar.

Die Eigenschaften des ausgewählten Produkts werden im Laufe der Kaufvorgangs erläutert.

Kaufvorgang

Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.

Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:

  • Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und gibt, wo vorgesehen, die gewünschte Menge oder Eigenschaften an, damit das Produkt in der Produktauswahl erscheint.
  • Der Nutzer kann die Produktauswahl überprüfen und Produkte ändern, entfernen oder hinzufügen.
  • Nutzer müssen ihre Rechnungsadresse, Kontaktdaten und eine Zahlungsmethode ihrer Wahl angeben.
  • Führt der Kauf zum Versand eines Produkts, muss der Nutzer möglicherweise eine Lieferadresse angeben.
  • Während des Kaufvorgangs können Nutzer die angegebenen Informationen jederzeit ändern oder korrigieren oder den Kaufvorgang ohne Folgen ganz abbrechen.
  • Nachdem sie alle erforderlichen Informationen angegeben haben, müssen die Nutzer ihre Bestellung sorgfältig überprüfen und können anschließend zum checkout gehen.

Um die Bestellung aufzugeben, muss der Nutzer diese AGB akzeptieren und den entsprechenden Button oder Mechanismus auf newco.ch verwenden. Hiermit verpflichtet sich der Nutzer, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen.

Aufgabe der Bestellung

Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt das Folgende:

  • Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Preises, der Steuern und etwaiger weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.
  • Benötigt das gekaufte Produkt die aktive Eingabe von Informationen, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
  • Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung.

Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

Preise

Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.

Die Preise werden über newco.ch folgendermaßen angezeigt:

  • entweder exklusive oder inklusive aller anfallenen Gebühren, Steuern und Kosten, je nachdem, in welchen Abschnitt sich der Nutzer gerade befindet.

Zahlungsmethoden

Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.

Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (newco.ch).

Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt newco.ch keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde.

Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Etwaige Kosten oder Gebühren, die sich aus der fehlgeschlagenen oder verweigerten Zahlung ergeben, sind vom Nutzer zu tragen.

Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte

Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.

Vertragliches Rücktrittsrecht

Der Anbieter räumt den Nutzern ein vertragliches Recht ein, von dem Vertrag zu den im jeweiligen Abschnitt über newco.ch beschriebenen Bedingungen innerhalb von 1 Tagen nach Vertragsschluss zurückzutreten.

Lieferung

Erbringung von Dienstleistungen

Die gekaufte Leistung ist innerhalb der über newco.ch genannten Frist, oder wie vor der Auftragserteilung mitgeteilt, zu erbringen oder zur Verfügung zu stellen.

Vertragslaufzeit

Abonnements

Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten.

Bezahlte Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter.

Um Abonnements aufrechtzuerhalten, müssen die Nutzer die erforderliche wiederkehrende Gebühr rechtzeitig bezahlen. Andernfalls kann es zu Unterbrechungen des Dienstes kommen.

Abonnements mit fester Laufzeit

Bezahlte Abonnements mit fester Laufzeit beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter und haben die vom Nutzer gewählte oder bei Bestellung festgelegte Laufzeit.

Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit ist das Produkt nicht mehr zugänglich, es sei denn, der Nutzer erneuert das Abonnement, indem er die entsprechende Gebühr bezahlt.

Abonnements mit fester Laufzeit können nicht vorzeitig beendet werden. Sie enden mit Ablauf der Abonnementlaufzeit.

Bestimmungen für zusätzliche Funktionen

Nutzer mit einem aktiven Abonnement, können einzelne zusätzliche Add-ons oder Funktionen erwerben. NewCo stellt Einzelheiten hierzu den Nutzern im entsprechenden Abschnitt des Dienstes zur Verfügung.

Sofern nicht anders angegeben, unterliegen diese Extras den gleichen Bedingungen wie das Hauptprodukt, einschließlich aller Bestimmungen dieses Dokuments.

Nutzerrechte

Widerrufsrecht

Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.

Für wen das Widerrufsrecht gilt

Nach EU-Recht haben europäische Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Verträgen, die online abgeschlossen werden (Fernabsatzverträge). Sie können den Vertrag innerhalb der für ihren Fall anwendbaren Frist aus beliebigen Gründen und ohne Rechtfertigung widerrufen. Dieses Widerrufsrecht gilt, soweit im Folgenden keine Ausnahmen aufgeführt werden.

Für Nutzer, die nicht als europäische Verbraucher handeln, gelten die in diesem Abschnitt dargelegten Rechte nicht.

Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer dem Anbieter eine unmissverständliche Erklärung, aus der seine Widerrufsentscheidung hervorgeht, übermitteln.

Zu diesem Zweck können die Nutzer das Muster-Widerrufsformular verwenden, das sie im Abschnitt "Definitionen" dieses Dokuments finden. Es steht den Nutzern jedoch frei, ihre Widerrufsentscheidung durch eine unmissverständliche Erklärung auf andere, geeignete Weise zum Ausdruck zu bringen. Um die Frist zur Ausübung dieses Rechts einzuhalten, muss der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist übermitteln.

Wann läuft die Widerrufsfrist ab?

  • Beim Kauf einer Dienstleistung endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach Vertragsabschluss, es sei denn, der Nutzer hat auf das Widerrufsrecht verzichtet.

Wirkungen des Widerrufs

Nutzern, die einen Vertrag ordnungsgemäß widerrufen, werden alle an den Anbieter geleisteten Zahlungen, gegebenenfalls einschließlich der Lieferkosten zurückerstattet.

Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Nutzer für eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.

Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Tag, an dem der Anbieter über den Entschluss des Nutzers informiert wird, den Vertrag zu widerrufen. Der Anbieter nimmt die Rückzahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Nutzer bei der ursprünglihcen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In jedem Fall entstehen dem Nutzer durch die Rückerstattung keine Kosten oder Gebühren.

...bei Dienstleistungsverträgen

Übt ein Nutzer das Widerrufsrecht aus, nachdem er vor Ablauf der Widerrufsfrist die Ausführung der Dienstleistung verlangt hat, so hat er dem Anbieter einen Betrag zu zahlen, der verhältnismäßig dem Teil der erbrachten Leistung entspricht.

Dieser Betrag wird auf Grundlage des vertraglich vereinbarten Gesamtpreises berechnet und entspricht verhältnismäßig dem, was bis zu dem Zeitpunkt des Widerrufs im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistungen geleistet worden ist.

Haftung und Entschädigung

EU-Nutzer

Entschädigung

Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer strafbaren Nutzung oder Verbindung zum Dienst, einem Verstoß gegen diese AGB, einer Verletzung von Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.

Haftungsbeschränkung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Produkthaftungsbestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).

Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragswecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern newco.ch vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.

Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.

Insbesondere haftet der Anbieter innerhalb der vorgenannten Grenzen nicht für:

  • jegliche Verluste von Geschäftsmöglichkeiten und jeden anderen Verlust, auch indirekt, der dem Nutzer entstehen kann (wie z.B. Handelsverluste, Umsatzeinbußen, Einkommensverluste, Gewinne oder erwartete Einsparungen, Verlust von Verträgen oder Geschäftsbeziehungen, Verlust von Reputation oder Goodwill, etc.);
  • Schäden oder Verluste, die aus Unterbrechungen oder Fehlfunktionen des Dienstes (newco.ch) resultieren, wenn diese Unterbrechungen oder Fehlfunktionen auf höhere Gewalt oder unvorhergesehene und unvorhersehbare Ereignisse zurückzuführen sind und unabhängig vom Willen und außerhalb der Kontrolle des Anbieters sind, wie z.B., aber nicht beschränkt auf, Ausfälle oder Unterbrechungen von Telefon- oder Stromleitungen, dem Internet und/oder anderen Übertragungsmitteln, Nichtverfügbarkeit von Websites, Streiks, Naturkatastrophen, Viren und Cyberangriffen, Unterbrechungen bei der Lieferung von Produkten, Diensten oder Anwendungen Dritter;
  • jegliche Verluste, außer diese sind die direkte Folge eines Verstoßes des Anbieters gegen die AGB;
  • alle Schäden, Beeinträchtigungen oder Verluste, die durch Viren oder andere Malware verursacht werden, die in Dateien enthalten sind oder mit Dateien verbunden sind, die zum Herunterladen aus dem Internet oder über newco.ch verfügbar sind. Die Nutzer sind dafür verantwortlich, ausreichende Sicherheitsmaßnahmen – wie Antivirenprogramme – und Firewalls einzusetzen, um eine solche Infektion oder einen solchen Angriff zu verhindern, und Sicherungskopien aller Daten oder Informationen, die über newco.ch ausgetauscht oder hochgeladen werden, zu erstellen.

Gemeinsame Bestimmungen

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.

Serviceunterbrechung

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter auch beschließen, den Dienst ganz auszusetzen oder zu beenden. Im Fall der Beendigung des Dienstes wird der Anbieter mit den Nutzern zusammenarbeiten, um es ihnen zu ermöglichen, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß dem jeweils geltenden Recht zu löschen.

Darüber hinaus kann es vorkommen, dass der Dienst aus Gründen, die nicht in der Kontrolle des Anbieters liegen, wie „höhere Gewalt“, nicht verfügbar ist (z.B. Arbeitskampfmaßnahmen, Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).

Weiterveräußerung

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, newco.ch und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.

Datenschutzerklärung

Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (newco.ch) einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (newco.ch) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (newco.ch) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.

Solche Änderungen haben nur für die Zukunft Auswirkungen auf die Beziehung zum Nutzer.

Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen.

Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.

Wenn es das jeweils geltende Recht erfordert, wird der Anbieter das Datum angeben, ab dem die geänderten AGB gelten.

Abtretung von Rechten und Pflichten

Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.

Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.

Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.

Kontakte

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (newco.ch) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.

EU-Nutzer

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.

Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.

Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.

US-Nutzer

Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzern und dem Anbieter zum Vertragsgegenstand dar und gehen vor allen weiteren Mitteilungen zwischen den Parteien zum selben Vertragsgegenstand vor, einschließlich etwaiger älterer Vereinbarungen.

Diese AGB werden soweit wie gesetzlich zulässig durchgesetzt.

Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Unabhängig davon gilt für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Land haben, in dem das Gesetz einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, jener höhere Standard.

Gerichtsstand

Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer die als Verbraucher handeln und ihren (Wohn)Sitz in der Schweiz, Norwegen oder Island haben.

Streitbeilegung

Gütliche Streitbeilegung

Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich beizulegen.

Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von Streitigkeiten über die Nutzung des Dienstes (newco.ch) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten, sich unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden.

Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der Einzelheiten der zugehörigen Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters richten.

Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt bearbeiten.

Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise

NewCo (oder diese Anwendung)

Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.

Vereinbarung

Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.

Geschäftsnutzer

Jeder Nutzer, der nicht als Verbraucher handelt.

Europäisch (oder Europa)

Bezieht sich auf jeden Nutzer, der sich innerhalb der EU befindet oder dessen Geschäftssitz innerhalb der EU liegt, unabhängig von der Staatsangehörigkeit.

Beispiel Widerrufsformular

An:

NewCo Switzerland PLC Chemin du Closel 5 1020 Renens

[email protected]

Ich/Wir teilen hiermit mit, dass ich/wir von meinem/unserem Kaufvertrag über die folgenden Waren / zur Erbringung der folgenden Dienstleistung zurücktreten:

_____________________________________________ (Beschreibung der Waren/Dienstleistungen, die Gegenstand des Widerrufs sind)

  • Bestellt am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
  • Erhalten am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
  • Name des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
  • Adresse des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
  • Datum: _____________________________________________

(Unterschrift, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird)

Anbieter (oder Wir)

Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die newco.ch und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung stellt.

Produkt

Eine Ware oder Dienstleistung, die über newco.ch zum Kauf angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale Dateien, Software, Buchungsdienste usw.

Das Angebot von Produkten kann Teil des oben definierten Dienstes sein.

Dienst

Der durch newco.ch erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (newco.ch) beschrieben.

AGB

Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf newco.ch anwendbar sind, einschließlich etwaiger damit verbundener Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Nutzer (oder Sie)

Ist jede natürliche oder juristische Person, die newco.ch verwendet.

Verbraucher

Jeder Nutzer, der Waren oder Dienstleistungen zu Zwecken in Anspruch nimmt, die außerhalb seiner gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit liegen.

Letzte Aktualisierung: 4 April 2020